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leggere in italiano »Italy No Triv Referendum

Es ist also nicht nur bei uns so, dass die Bürger von ihrem einst hart erkämpften, ihrem demokratischsten aller Rechte nicht wirklich Gebrauch machen. (Außer in Zeiten, in denen man sich mit populistischer Meinungsmache wieder Gehör verschaffen kann und mit Parolen und vermeintlich leichten Lösungen für komplexe Probleme auch den letzten Wahlverweigerer aus seinem verstaubten Modereck locken kann. Aber um meine Enttäuschung über die Landtagswahlen und der Besorgnis, mit der ich auf die Bundestagswahlen blicke, soll’s an dieser Stelle nicht gehen.) Direkte Demokratie, wie sie gerne mal gefordert wird, wäre eine Farce in Anbetracht dieser Umstände – und eine gefährliche noch dazu, in Anbetracht der Stimmung in einem Land, in dem der Pöbel sich nach zwei Jahrzehnten Bedenkzeit doch wieder entschlossen hat, sich mit Fackel und Mistgabel zu bewaffnen und brandschatzend auf Hexenjagd zu gehen… lupus est homo homini. (Wobei kein Wolf der Welt so widerlich sein kann, wie der Mensch. Eigentlich tut man dem Wolf damit Unrecht.)

Bis auf ein, zwei Bemerkungen hier und da, versuche ich mich auf meinem Blog eigentlich politisch zurückzuhalten. Wenn ich meine, meiner Meinung Ausdruck verleihen zu müssen, blogge ich darüber an anderer Stelle. Nicht, weil ich den Diskurs scheue oder Shitstorms und dergleichen fürchten würde, sondern einfach, weil ich meine Blog möglichst neutral halten möchte. Außerdem, glaube ich, habe ich, entgegen anderer Leute Aussagen, gar keine politische Meinung. Außer, dass ich Ewiggestrige nicht mag – ob sie nun im altbewährten Braun, im modernen Blauton oder im Deckmantel des Konservatismus daherkommen. Ich bin Humanist. Egalist. Wenn überhaupt.

Und wenn wir schon dabei sind, weil ich das ohnehin immer gefragt werde, wenn ich italienischen Boden betrete: Nein, ich bin nicht mit Merkels Politik einverstanden. Ich war mit einem einzigen Aspekt ihrer Politik für gefühlte 5 Tage einverstanden; die fünf Tage bevor sie Menschenleben an diesen humorlosen, diktatorischen, menschenrechtsverletzenden Despoten vom Bosporus verkauft hat.

Ich habe schon als Kind nicht verstanden, wieso man Menschen nach Hautfarbe, Herkunft oder Religion verurteilt. Und ich verstehe es auch als Erwachsene noch nicht. Dieses Spektrum des Unverständnis hat sich erweitert auf: Wieso verurteilt man ganze Menschengruppen aufgrund des Verhaltens einzelner? Wieso verurteilt man ihre Motivation Schutz und / oder Heil hinter den Mauern der Festung Europa zu suchen? Wieso wählt man nicht, wenn man unzufrieden ist? Wieso verspielt man dieses Recht – noch dazu in Zeiten, in denen die demokratischen Systeme ohnehin schon nahe an einer Huxley’schen Definition / Vision moderner Diktatur vorbeischrammen?

⊗ Überlegung, wie ich den Bogen zurück zu meinem eigentlichen Gedanken für diesen Artikel wiederkriege lädt……… ⊗

no-triv-17-4-2016 No Triv ReferendumWir befinden uns im Jahre 2016 n.Chr. Ganz Italien geht an die Urnen… Ganz Italien? Nein! Eine von unbeugsamen Wahlverweigerern bevölkerte Mehrheit hört nicht auf, Widerstand zu leisten.

Schon länger wird vor Süditaliens Küsten Erdöl und -gas gefördert.

Schon länger ist bekannt, das Ölplattformen ganz gerne mal Meere verschmutzen oder Feuer fangen.

Ebenfalls ist weiß man schon länger, dass Erdölvorräte auf der Erde begrenzt sind.

Und mit Sicherheit ist auch durchaus bekannt, und wohl auch nicht erst seit gestern, dass das Mittelmeer sowohl aus umwelttechnischer, wie auch aus touristischer und (somit) ökonomischer Sicht erheblich an Attraktivität verliert.

#NoTriv Referendum

Vor genau einem Monat, am 17. April 2016 wurden die Italiener also im Zuge eines Referendums gegen die Pläne der Regierung an die Wahlurnen gebeten. Es sollte darüber abgestimmt werden, dass Artikel 6, 17 abgeschafft werden soll, wonach bisher – und dank der regen Wahlbeteiligung der Italiener von überwältigenden 32,16% wohl auch weiterhin – die Betreiber der Bohrtürme nur eine einmalige Erlaubnis brauchten, um bis ans Ende aller Tage bzw. aller Vorkommen innerhalb von 12 Seemeilen Entfernung zur Küste Erdgas und Öl zu fördern. Stattdessen wolle man eine jährliche Überprüfung einführen, um den Betreibern auf die Finger zu klopfen und im Sinne des Naturschutzes. Aber? Nada. Nix is.

Zwar haben über 80% derjenigen wenigen, die gewählt haben, alle für eine Abschaffung des besagten Artikels gestimmt, aber damit das Referendum überhaupt gegriffen hätte, hätten mindestens 50% der Italiener ihren Boppes in die Wahllokale schleppen müssen. Entweder haben zu viele den Sinn hinter dem Referendum nicht verstanden – was soll das schon ändern? Oder es interessiert sie einfach schlichtweg tatsächlich nicht, was mit Meer und Natur passiert und welches die fatalen Konsequenzen einer weiteren Ausbeutung wären.

Das Referendum wurde von der Initiative “NoTriv” – einer Art nationalem Ausschuss zur Förderung alternativer Energiequellen (Sonne, Wind, wovon so viel mehr da ist, als Öl und Gas), der sich für die Abschaffung fossiler Brennstoffe einsetzt und sowohl ökonomisch als auch sozial auf Nachhaltigkeit setzt – auf den Weg gebracht und betraf 44 von 48 Bohrtürmen, die alle innerhalb eines 12-Meilen-Radius vor Süditaliens Küsten Erdöl fördern.

Und jetzt?

Die Regionen, die von diesem Referendum bzw. den Plattformen “vor der eigenen Haustür” am direktesten betroffen sind – Apulien, Basilikata und Matera – wiesen die höchste Wahlbeteiligung auf. Macht irgendwie auch Sinn. Auch war Apuliens – was bei uns in etwa dem MdL entspräche – Michele Emiliano eine der lautesten Stimmen, die sich für dieses Referendum und vor allem für eine möglichst hohe Wahlbeteiligung aussprachen.

Besonders Emiliano (Demokratische Partei) und Beppe Grillo von den 5 Stelle haben auf diese magere Wahlbeteiligung mit etwas reagiert, das mich persönlich an Zwangsoptimismus erinnert:

Danke an die über 15 Millionen Einwohner, die JA gesagt haben zur Demokratie und zu einer Zukunft mit sauberen Meeren, erneuerbaren Energien, Energieeffizienz und nachhaltigem Tourismus! Das sind sehr viele und sie haben eine heldenhafte Schlacht für die Demokratie geschlagen.

Also, ich weiß ja nicht, Beppo… Damit sich der besagte Artikel geändert hätte, hätten ungefähr nochmal so viele Italiener abstimmen müssen. Im Grunde ändert sich also nichts. Leider. Mit etwas Optimismus betrachtet könnte es vielleicht aber in den Köpfen der Menschen und Politiker hängen geblieben sein, sodass sie vielleicht doch noch beginnen, sich mit erneuerbaren Energien und den damit verbundenen Arbeitsmarktmöglichkeiten auseinanderzusetzen.

Comments

  1. Ja, also mir tat das auch sehr, sehr leid. Von meiner italienischen Familie waren alle abstimmen, aber die nicht direkt betroffenen Regionen hätten auch stärker mobilisiert werden müssen.

    Auf der anderen Seite habe ich Stimmen gehört, die meinten, das wäre wie damals, als Italien gegen Atomkraftwerke im Land gestimmt hätte. Danach hat ihnen Frankreich eines vor die Nase gesetzt und seit dem müsse man den Strom einkaufen, den man auch im eigenen Land produzieren gekonnt hätte. In Bezug auf die Plattformen also – wenn wir sie nicht bauen, bauen sie die Kroaten und wir sind wieder nur die angemeierten.

    • Ich schätz, die nur mittelbar betroffenen Regionen halten’s eben wie jeder: Solang’s nicht vor meiner Haustür passiert, soll’s mir egal sein… Dass aber auch sie früher oder später die Rechnung dafür tragen werden, dürfte ihnen dezent entgangen sein… 🙁

      Ich versteh natürlich die Sorge um den Import von Rohstoffen, die man besser „Zuhause“ herstellen kann. Aber gerade im Meer würden sich doch Windräder zum Beispiel sehr viel sinnvoller – und auf Dauer auch schonender fürs Meer – einsetzen lassen. Und Solarzellen. Na ja. :/

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